AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshop prospareparts (Stand 02/24)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) von prospareparts, Heinrich Steuber GmbH + Co., Krefelder Straße 658, 41066 Mönchengladbach, Deutschland / Germany Telefon: 02161 / 6597-0, Fax: 02161 / 651754, Email: info@steuber.net, Geschäftsführer: Stephan Steuber, Stephan Uder, Amtsgericht Mönchengladbach, HRA 1010, pers. Haftender Ges.: Steuber Verwaltungsgesellschaft mbH, HRB 3246, USt-ID: DE 120 435 989, gelten für alle Bestellungen im Onlineshop auf www.prospareparts.net (im Folgenden: „Onlineshop“).

(2) Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und unserer Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Es steht Ihnen jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.  Die Anerkennung von Vertrags- und Geschäftsbedingungen des Käufers erfordern einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch den Verkäufer.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Die Annahme eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages durch einen ‚Consumer‘ oder privaten Endverbraucher ist ausgeschlossen.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsabschluss

Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur freigeschaltete Nutzer und deren autorisierten Personen berechtigt.

a) Die Angebote des Onlineshops im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen.

b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bestellt.

c) Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Arbeitstagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Email. Nach unbeantwortetem Ablauf der 3-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Lieferzeiten

(1) Die Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.

(3) Die Lieferzeit innerhalb Deutschland beträgt in der Regel 3 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit für das Ausland kann je nach Liefergebiet abweichen. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

(4) Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per Email über die zu erwartende Lieferzeit.

(5) Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben werden.

(6) Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Lieferung unserer Unterlieferanten. Soweit die unrichtige oder verspätete Selbstbelieferung nicht durch uns zu vertreten ist, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

(7) Sollte der Unterlieferant nicht mehr in der Lage sein, die bestellte Ware an uns zu liefern, so sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Kunde wird über die fehlende Belieferung durch den Unterlieferanten sowie über den Rücktritt vom Kaufvertrag unverzüglich informiert und die vom Kunden geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet, sofern diese bereits von uns erhalten wurde.

(8) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.

§ 4 Annullierungskosten

Tritt der Käufer unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, 15 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 5 Verpackungs- und Versandkosten

(1) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands erheben wir für  Versand- und Verpackungskosten einen Aufschlag, je nach Größe und Gewicht des Artikels, zwischen  € 9,- und € 50,-. In Ausnahmefällen und bei besonders großen und schweren Artikeln können die Versand- und Frachtkosten nach oben differieren. Für eine Lieferung/Versand ins Ausland gelten höhere Versand- und Verpackungskosten, welche in Abhängigkeit vom Liefergebiet gesondert ausgewiesen werden.

(2) Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei  entstehenden zusätzlichen Kosten trägt der Kunde.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(2) Die Artikelpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand.

(3) Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.

(4) Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

(5) Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Vorkasse oder auf Rechnung, abhängig von der existierenden Geschäftsbeziehung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.

(7) Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der in Absatz 6 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.

(8) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht des Onlineshops, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung,

(2) Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig.

(3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

(3) Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Tag der Übergabe.

(5) Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Liefergegenstand durch den Käufer ohne schriftliche Genehmigung unsererseits verändert wurde, wenn die Schäden mangels Wartung aufgetreten sind, wenn die Einsatzvorgaben unserer technischen Unterlagen nicht eingehalten wurden. Normale Abnutzung und Verschleiß sind in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.

(6 Ein über die Höhe des Verkaufspreises gehender Anspruch ist generell ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadensersatzansprüche für Produktionsausfall, Profitausfall oder einen anderen, indirekt auftretenden Verlust sind ausgeschlossen.

§ 9 Verzollung/Export durch den Käufer

(1) Gelieferte Waren können den Exportkontrollbestimmungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union oder anderer Länder (Exportgesetze) unterliegen. Der Kunde hat diese Exportgesetze einzuhalten und alle Lizenzen oder Genehmigungen einzuholen, die für einen Transfer, Export, Wiederausfuhr oder Import der Produkte erforderlich sind.

(2) Der Kunde darf weder direkt noch indirekt Produkte an Länder oder Organisationen verkaufen, die unter Sanktionen oder einem Embargo des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union oder eines anderen Landes stehen, einen Verkauf erlauben oder an diese entsorgen, exportieren, wieder ausführen oder anderweitig bereitstellen.

(3) Klassifizierungen von Produkten für Exportzwecke, einschließlich der ECCN und Zolltarifnummern, sind nur für den internen Gebrauch des Onlineshop bestimmt. Diese Informationen werden nach bestem Wissen und Gewissen auf der Grundlage der ihr zum Zeitpunkt der Zusammenstellung zur Verfügung stehenden Informationen bereitgestellt. Der Onlineshop gewährleistet nicht und sichert nicht zu, dass diese Informationen aktuell oder korrekt sind und haftet dem Kunden gegenüber nicht für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die der Kunde aufgrund des Vertrauens auf diese Informationen erleidet. Die Nutzung der Informationen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden und ohne Regeressansprüche gegenüber dem Onlineshop. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Einhaltung aller geltenden Exportgesetze zu gewährleisten, einschließlich der Bestimmung der korrekten Klassifizierung eines Artikel zum Zeitpunkt des Exports.

§ 10 Haftung

(1) Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.

(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

§ 11 Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

§ 12 Inhalte und Links auf unseren Seiten

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§ 13 Gerichtsstand

(1) Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshops.

(2) Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

§ 14 Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.

Beratung

Bei Fragen zu Produkten, oder Problemen bei der Bestellung schreiben Sie eine E-Mail an ersatzteile@steuber.net

oder über unser Kontaktformular.